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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines/Firmierung
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma EMC, Inhaber Stefan Hund, Untere Bergstraße 19, 89129 Langenau, und dem Kunden geltend die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma EMC erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
§ 2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von EMC einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
2. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muß sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
3. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten für Endverbraucher. Unsere Preise sind freibleibend.
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder von EMC schriftlich anerkannt wurden.
§ 3 Widerrufsrecht
(gilt nur bei Fernabsatzgeschäften nach § 312b BGB für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen (gilt nur bei Fernabsatzgeschäften nach § 312 b BGB für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: EMC, Untere Bergstr.19, 89129 Langenau.
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 ¤ beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3. Die Kosten des Rückversand an EMC werden von EMC dann nicht übernommen, wenn sie die üblichen und angemessenen Zustellungskosten übersteigen. Hierzu zählt insbesondere die Rücksendung per Express oder Kurierdienstleistern. Bei Bestellungen aus dem Ausland haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen.
4. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt auf Kundenwunsch per Scheck bzw. als Gutschrift auf das Kundenkonto.
§ 4 Gewährleistung
1. Der Kunde erhält auf alle neuen Produkte 24 Monate Gewährleistung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Liegt ein Mangel vor, trägt EMC die zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- und Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.
3. Der Kunde ist berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Diese Wahlmöglichkeit besteht jedoch dann nicht, wenn bei einer dieser Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten für EMC entstehen. In diesem Fall sind wir berechtigt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.
4. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder sind wir zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder bereit, hat der Kunde das Recht auf Vertragsrücktritt oder Herabsetzung des Kaufpreises. Bei Vertragsrücktritt sind wir berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Wertminderung in Abzug zu bringen. Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind nur berechtigt, wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist aus den voraussehbaren Schaden begrenzt.
5. Aufgrund des Verkaufs von Moog Produkten durch nicht autorisierte Händler weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass wir für Geräte, die nicht über EMC oder nicht durch uns belieferte Händler verkauft wurden, keinerlei Garantie oder Gewährleistung übernehmen können. Wir behalten uns indes ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vor, zu prüfen, ob wir im Kulanzwege entsprechende Leistungen bezüglich Ihres bereits erworbenen Gerätes durchführen können. Hierzu benötigen wir die Mitteilung der Seriennummer, Kaufdatum und Händleradresse des betreffenden Gerätes.
§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen von EMC sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma EMC.
2. Der Kunde, sofern er Endverbraucher ist, ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von EMC gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
3. Ist der Kunde nicht Endverbraucher, so tritt er bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe der zwischen EMC und dem Kunden bestehenden Forderung samt Zinsen und Nebenforderungen an EMC ab. EMC nimmt die Abtretung an.
4. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind EMC unverzüglich schriftlich anzuzeigen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
5. Im Falle der Nichteinhaltung der in den Ziffern 2. und 3. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat EMC das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 7 Rücktritt
1. EMC braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und EMC die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und wir ferner nachweisen, uns vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat EMC den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
2. Ein Rücktrittsrecht steht EMC zu, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von EMC in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
§ 8 Technische Änderungen
Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Alle Abbildungen oder technischen Spezifikationen sind nicht verbindlich, sondern können Änderungen unterliegen. Fragen Sie uns, soweit Sie genau Angaben und Daten zu den Geräten erhalten wollen; wir stehen Ihnen hierzu gern zur Verfügung.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit zulässig, Langenau als Geschäftssitz von EMC, soweit nicht das Teledienst – bzw. Fernabsatzgesetz Anwendung findet.
3. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand ebenfalls der Sitz von EMC.
§ 10 Schlußbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.